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Büro für NS-Opfer

Im Jahre 2000 wurde der Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds von der deutschen Bundesstiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“, die aufgrund der Initiative der Bundesregierung und der Initiative der deutschen Wirtschaftentstanden ist, als eine ihrer sieben Partnerorganisationen ausgewählt. Um die Auszahlung der Leistungen an die ehemaligen Zwangsarbeiter realisieren zu können, hatte der Fonds ein gesondertes Büro eingerichtet – das Büro für NS-Opfer. Hier wurden die Anträge der Opfer von Sklaven- oder Zwangsarbeit auf Leistungen von Mitteln der Stiftung oder des österreichischen Versöhnungsfonds bearbeitet. Im Rahmen des Büros waren drei Abteilungen tätig: das Informationszentrum, die Verwaltungsabteilung sowie das Beglaubigungs- und Dokumentationszentrum. Entsprechend dem §19 des Gesetzes zur Errichtung der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung, Zukunft“ wurde darüber hinaus eine unabhängige Berufungskommission eingerichtet, welche die Entscheidungen des Büros für NS-Opfer betreffs einzelner Anträge ändern konnte.

Im Verlauf der Auszahlungen aus der deutschen Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ in den Jahren 2001–2006 erbrachte der Zukunftsfonds auf der Grundlage von 110 624 Anträgen Geldleistungen an 75 769 AntragstellerInnen. Im Auftrag des Tschechischen Rates für NS-Opfer, der Partnerorganisation des österreichischen „Fonds für Versöhnung, Frieden und Zusammenarbeit“, bearbeitete der Zukunftsfonds weitere 11 798 Anträge von Personen, die auf dem Gebiet der heutigen Republik Österreich inhaftiert oder als Zwangsarbeiter eingesetzt waren oder andere Personenschäden erlitten haben, und veranlasste hierauf eine Zahlung an 10 964 Antragsteller. Insgesamt zahlte der Zukunftsfonds im Rahmen des deutschen und des österreichischen Entschädigungsprogramms auf der Grundlage von 86 925 positiv beschiedenen Anträgen 260 Millionen Euro aus. Im November 2007 wurde das digitalisierte Archiv der Entschädigungsanträge an das Tschechische Nationalarchiv in Prag übergeben. Der Zukunftsfonds brachte nach Abschluss der Entschädigungszahlungen an die Opfer der Sklaven- und Zwangsarbeit die Publikation "Entschädigung 2000-2006" heraus.

 Im Jahr 2007 bestand die Aufgabe des Büros darin, die Verwendung der Restmittel zu lösen. Zu diesem Zweck wurde der Fonds für Gesundheits- und Sozialpflege errichtet, dessen Ziel darin bestand „unbürokratisch, schnell, transparent und unter Beachtung der menschlichen Würde solche Formen von Hilfe anzubieten und zu gewähren, an denen die Anspruchsberechtigten interessiert sind und die zur Verbesserung ihrer Lebensqualität beitragen können“. Die in den Fonds eingebrachten Mittel waren ausschließlich für die lebenden Opfer der Sklavenarbeit bestimmt – das heisst für Häftlinge aus Konzentrationslagern, Ghettos und anderen Haftstätten, denen über den Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds die Kategorie A nach dem Gesetz zur Errichtung der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ zuerkannt wurde. Ein Beitrag bis zu einer Höhe von 12 500 Kč durfte ausschließlich für Gesundheits- und Sozialpflege, die während des Zeitraums vom 1. Januar bis zum 30. September 2007 in Anspruch genommen wurde, verwendet werden.

Im Rahmen dieses Projektes meldeten sich mehr als 3 000 Personen, an 2 932 von ihnen wurden 30 Millionen Kč ausgezahlt. Im Schnitt kam somit jedem Antragsteller Gesundheits- und Sozialpflege im Wert von mehr als 10 200 Kč zu Gute. Die Gelder, die nicht in Anspruch genommenen wurden, wurden nach der Beendigung der Rückerstattungszahlungen in die nächste Phase übertragen, die ab Anfang 2008 umgesetzt wurde.

 

(C) Česko-německý fond budoucnosti